Kategorie: Deutschland

Weltfriedenstag 2017

Es bedarf keiner zusätzlichen Worte, die bereits publizierten genügen – wie diese in der Jungen Welt vom 1.9.2017:

Vor 78 Jahren, am 1. September 1939, überfiel die Hitlerwehrmacht Polen und löste damit den Zweiten Weltkrieg aus. Dieser Tag wird insbesondere in Deutschland als Internationaler Antikriegstag bzw. Weltfriedenstag begangen. In seinem Aufruf erklärt der Deutsche Gewerkschaftsbund aus diesem Anlass: »Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften gedenken an diesem Tag der Schrecken zweier Weltkriege, die über 80 Millionen Tote gefordert haben. Für uns steht fest: Das unermessliche Leid und das Grauen, das die beiden Vernichtungskriege und die Schreckensherrschaft der Nazis über die Menschen gebracht haben, dürfen sich nie wiederholen. Deshalb müssen wir unser Bekenntnis zu Frieden, Demokratie und Freiheit immer wieder erneuern. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!«

Gerne verweise ich auch auf eine Information auf dem Blog einparteibuch, wenngleich die Info zur heutigen Demonstration leider zu spät kommt. Dabei habe ich diesen Blog abonniert, aber gestern leider nicht hinein gesehen.

Es ist eine Schande, dass Entspannungspolitik nunmehr fast 80 Jahre nach dem Beginn des zweiten Weltkrieges und fast 28 Jahre nach dem Ende des kalten Krieges immer noch keine Selbstverständlichkeit ist, sondern skrupellose Kriegstreiber nach wie vor die politische Agenda beherrschen.

Ebenda.

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friedenfuersyrien wird deshalb nur noch selten posten, denn so gut wie das parteibuch kann es hier nicht gelingen. Bleibt bitte dennoch abonniert. Ab und zu mag es Ergänzungen zu den Parteibuch-Informationen geben.

Wenn die Medien schweigen…

… so wie aktuell zum Thema „Syrien“, muss das für jeden politisch wachen Bürger höchste Besorgnis auslösen. Die Nachrichten, die „unsere“ Medien verschweigen, sind äußerst beunruhigend. German foreign policity fasst sie treffend zusammen unter der ÜberschriftSpiel mit dem Weltkrieg (II)„.

Sollte man unbedingt lesen!

Muss man lesen!!!

„Frankreichs Terror gegen Syrien
Deutsche Medien schweigen dröhnend „

überschreibt Uli Gellermann seinen Artikel zum jüngsten der menschenverachtenden und völkerrechtsverletzenden Bombardement gegen syrische Zivilisten.

Aus den vielen, nachdenkenswerten Kommentaren zitiere ich nur aus dem letzten:

Es ist fast körperlich zu spüren, dass in der aktuellen politischen Situation unserer Erde ein Dritter Weltkrieg nicht mehr ausgeschlossen werden kann.

Der Erste Weltkrieg forderte nur 7 Millionen Menschenopfer. Der Zweite Weltkrieg bereits 55 Millionen und der Dritte Weltkrieg wird vermutlich durch die heute atomar mögliche Kriegsführung mindestens 550 Millionen Menschenleben kosten, wenn nicht sogar 5.5 Milliarden!

Dann bliebe noch ein Restbestand von knapp zwei Milliarden Menschen auf diesem blauen Planeten. Allerdings nur, wenn trotz der atomaren Verseuchung dieses Planeten er weiterhin blau und bewohnbar bliebe, was sehr zweifelhaft ist.

Das Wort „blau“ liefert mir das Stichwort. Die jetzige Situation im Wartestand auf eine erneute unbeschreibliche Menschheits-Katastrophe ist mit klarem Verstand nicht mehr ertragbar, sondern nur noch im Vollrausch und erinnert mich an die Aussage eines der klügsten Männer des zwanzigsten Jahrhunderts, Albert Einsteins: „Ich weiß nicht welche Waffen im nächsten Weltkrieg zum Einsatz kommen. Wohl aber welche im Übernächsten: Pfeil und Bogen“

Her mit dem Wahrheitsministerium!

Medwedew auf der Münchener Sicherheitskonferenz:

„Fast täglich werden wir als die fürchterlichste Bedrohung für die NATO oder Europa insgesamt, Amerika oder spezifische andere Länder bezeichnet“, sagte Medwedew. „Und das, obwohl die tatsächlichen Gefahren, die es in unserer kleinen Welt gibt – und ich hoffe, Sie alle verstehen das – komplett andere sind.“

„Es ist uns wichtig, einen einheitlichen syrischen Staat zu retten. Wir wollen das Land davor bewahren, in konfessionell begründete Fragmente zu zerfallen. Die Welt kann sich kein weiteres Libyen, Jemen oder Afghanistan mehr leisten. Die Folgen eines solchen Szenarios wären fürchterlich für den gesamten Nahen Osten. Es ist offensichtlich, dass nur eine ernsthafte Kooperation zwischen Russland und den USA die Situation in Syrien beruhigen kann. Ich möchte deutlich machen, dass eine reguläre Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA entscheidend sein wird. Und mit regulär meine ich täglich.“

„Bis jetzt hat niemand irgendeinen Beweis dafür erbracht, dass unsere Luftschläge Zivilisten ins Visier nähmen.“

Saudi-Arabien hingegen lädt zur „größten Militärübung in der Region“ ein:

Die Anzeichen für ein Eingreifen Saudi-Arabiens und seiner Verbündeten in den syrischen Bürgerkrieg mehren sich. So werden in Kürze Soldaten aus 20 Ländern in der Golfmonarchie eintreffen, um Militärübungen abzuhalten, die 18 Tage andauern sollen. Dies teilte die offizielle Nachrichtenagentur SPA mit. Gleichzeitig hat Riad via US-Medien dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad offen mit einem „gewaltsamen Sturz“ gedroht… Zu dem Manöver eingeladen sind arabische und afrikanische Länder. Die USA oder andere westliche Länder werden nicht dran teilnehmen.
Parallel dazu hat Saudi-Arabien Militärjets und Personal auf die türkische Luftwaffenbasis İncirlik verlegt.
„Bashar al-Assad wird zurücktreten – es gibt keinen Grund, daran zu zweifeln. Er wird entweder auf dem Wege eines politischen Prozesses gehen oder gewaltsam abgesetzt werden.“
Kritikern gilt Saudi-Arabien selbst als Teil des Problems und einer der Hauptfaktoren für das Einströmen von Rebellen nach Syrien, die anfangs Gruppen wie die FSA, die „Islamische Front“ oder die Jabhat al-Nusra verstärkt hatten, am Ende aber zum IS überliefen.
Und es erklärte sich schon Anfang Februar bereit zur direkten Militärinvasion in Syrien.
 .

England hingegen will in Jordanien Krieg gegen Russland üben:

Es werde zum ersten Mal seit mehr als einem Jahrzehnt eine Invasion in den Irak simuliert, vielmehr solle die Übung ‚Shamal Sturm‘ eine Routine zur Abwehr einer potenziellen russischen Invasion in der Ukraine oder in einem anderen osteuropäischen Land angesehen werden.
„Dies ist keine Anti-IS-Übung. Wenn überhaupt, ist das vielmehr eine Vorbereitung für uns, uns den USA in der Ukraine anzuschließen, als in Syrien“.

Ein Wahrheitsministerium kann und musss es richten!

Nach den Wünschen Wolfang Ischingers, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, die am kommenden Wochenende in der bayerischen Landeshauptstadt stattfindet, sollte eine „neutrale Instanz“ geschaffen werden, die „Propaganda im Netz“ entgegenwirkt. Dies sei die passende Antwort des Westens auf „Desinformation im Netz“.

Ein sogenannter „Fakten-Ombudsmann“ soll bei besonders heiß geführten Debatten, wie etwa den Konflikten um Syrien und die Ukraine, in weiser Erhabenheit verkünden, was wahr ist. Eine geniale Idee, die schon George Orwell hatte…

Na dann kann uns ja nichts mehr passieren.

Und der UN-Generalsekträrs Ban Ki-moon muss nie mehr einen Bericht kritisieren und Richtigstellung einfordern wie unlängst im Fall der „Financial Times“, die auf der Grundlage eines Interviews mit Ban Ki-moon schrieb, die russischen Luftangriffe in Syrien hätten die Friedensgespräche von Genf scheitern lassen -während Ban mit keinem Wort Russland namentlich benannt hatte.

Allerdings bleibt es immer und überall dabei: DIE RUSSEN SIND SCHULD!

Nicht in unserem Namen!

Von Wolfgang Gehrke, MdB, erreichte mich folgende Email:

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Initiative „Syrienkrieg – Nicht in unserem Namen“ hat innerhalb fünf Tagen die Unterstützung von bereits 6.500 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern gefunden. Ich bitte euch, den Text der Initiative selber zu zeichnen, weiter zu verbreiten und gern auch auf euren eigenen Internetseiten zu bewerben: http://syrien-aufruf.de/

Das ist wichtig, weil die Frage „Was kann ich gegen den Krieg in Syrien tun?“ von vielen Menschen gestellt wird. Eine Unterschrift ist eine Aktion und kann der Ausgangspunkt für weitere Aktivitäten sein. Besonders motivierend ist auch, dass die beiden großen „Dachverbände“ der Friedensbewegung, der Kasseler Friedensratschlag und die „Kooperation für den Frieden“ diese Initiative unterstützen. Zum ersten Mal seit einer langen, schwierigen Zeit der Differenzen, scheint eine gemeinsame Aktion vieler Teile der Friedensbewegung möglich zu werden.

Mein Weihnachtswunsch ist also: Zeichnet mit, schickt die Initiative an alle relevanten Adressen eurer Kontaktlisten und unterstützt friedensbewegte Menschen auch an der Basis, wenn dort zu Unterschriftensammlungen aufgerufen wird. 10.000 Unterstützer/innen noch im Dezember – das ist erreichbar!

Herzliche Grüße,

Wolfgang Gehrcke

Dem ist nichts hinzuzufügen. Meine eigene Unterschrift findet Ihr unter der Nummer 6529.

Wer mit NoScript seinen Browser und Rechner geschützt hat, muss für die Webseite http:/syrien-aufruf.de alle Beschränkungen aufheben, sonst funktioniert das Unterschreiben nicht!

Die Zeit ist reif…

… für ein deutliches NEIN zum Syrienkrieg!

Uli Gellermann schrieb auch an diesen Blog:

Betreff: Syrien-Krieg: Befehlsverweigerung
Datum: 2015-12-10T00:57:06+0100
Von:“Rationalgalerie“ post@rationalgalerie.de
An: Ulrich Gellermann ugellermann@t-online.de
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Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
ich bitte Sie/Euch, das angehängte pdf auf Ihren/Euren Seiten zu veröffentlichen. Die Zeit für ein deutliches NEIN zum Syrienkrieg ist reif.
 .
Mit besten Grüßen
Uli Gellermann, Gefreiter d. Reserve
 .
• An die Soldaten des Syrien-Kommandos: 151211-Soldaten

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

Dem ist nichts hinzuzufügen. Leider. Und wir müssen wieder mehr werden! Viel mehr!!!

Mehr zum Thema und sehr lesenswert: „Der Abschuss der SU-24 ist erst der Anfang…„.

Sich an der Verfassungsbeschwerde beteiligen!

Türkische Linke dürfen nicht singen

Heute in der „jungen Welt„: Ein Interview mit Ali Araci, Mitglied der revolutionären türkischen Musikgruppe Grup Yorum.

Am 14. November findet in Oberhausen zum vierten Mal das Konzert »Eine Stimme und ein Herz gegen Rassismus« statt. Die deutschen Behörden verweigern Ihnen und Ihren Kollegen von Grup Yorum die notwendigen Einreisevisa. Wie lautet die offizielle Begründung?

In unserem Ablehnungsschreiben steht, unsere Anträge seien teilweise unvollständig und der Grund unseres Aufenthalts sei unglaubwürdig. Da wir Kulturvisa beantragt haben, um das Konzert spielen zu können, haben wir auch unsere Werbeplakate, Eintrittskarten und so weiter mitgeschickt. Dennoch ist es für die Behörden unglaubwürdig, dass wir nach Deutschland kommen, um ein Konzert zu spielen.

Leute mit so einer klaren politischen Haltung darf man doch nicht einreisen lassen (GG: „Eine Zensur findet nicht statt“, wie man ja auch nicht ständig mit dem Grundgesetz unterm Arm herumlaufen kann):

Merkel hat Erdogan drei Milliarden Euro angeboten, damit er Grenzzäune hochzieht und das Mittelmeer und die Ägäis für die EU »absichert«. Das ist nichts anderes als ein unmoralisches Angebot, ein Bestechungsgeld. Offiziell heißt es, es gehe darum, dass niemand mehr im Mittelmeer ertrinkt. Das Ganze diene der Sicherheit der Flüchtlinge. Das stimmt natürlich nicht. Ihnen geht es um nichts anderes als den eigenen Profit und die Sicherung des europäischen Wohlstands. Die unzähligen Menschen, die vor dem Bürgerkrieg in Syrien fliehen und nun im Mittelmeer ertrinken, sind ihnen vollkommen egal.

Wenn ihnen die Menschen etwas bedeuten würden und wenn sie für ihre Sicherheit sorgen wollten, würden sie ihre Syrien-Politik ändern. Schließlich sind der europäische und US-amerikanische Imperialismus massiv mit schuld am syrischen Bürgerkrieg und an den Verbrechen, die dort begangen werden. Es war der Imperialismus der USA und Europas, der sogenannte moderate Rebellen gegen die Assad-Regierung bewaffnet und trainiert hat. Sie unterhalten gute Beziehungen zum türkischen Staat, der die Grenze zu Syrien für alle möglichen Dschihadistengruppen geöffnet hat und der die Al-Nusra-Front ganz offen mit Waffen beliefert. Das, was heute in Syrien passiert, ist im Grunde nicht anders, als das, was der französische und amerikanische Imperialismus in Vietnam versucht haben. Sie wollen Syrien kolonisieren, nur dass sie diesmal keine eigenen Soldaten schicken, sondern Kollaborateure wie IS und Al-Nusra nutzen, um ihre Ziele zu erreichen.

Solange die Imperialisten weiter diese Politik verfolgen, werden sie auch weiter Menschen in die Flucht zwingen. Und solange sind es auch nichts als Krokodilstränen, die vergossen werden, wenn ein Bild wie das des kleinen Jungen Aylan Kurdi um die Welt geht, wie er tot mit dem Gesicht im Sand eines ägäischen Strandes liegt.

Siehe auch Telepolis: „Wenn eine Band zum Sicherheitsrisiko erklärt wird“.